Am gestrigen sonnigen Donnerstag Abend wurde der Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes zu Grabe getragen. Zum ersten Mal seit Gründung der Bundesrepublik wird ein System zur Zensur eingerichtet, das hat gestern der Bundestag mit 389 Ja-Stimmen bei 128 Nein-Stimmen und 18 Enthaltungen beschlossen. Eine 130.000+ Stimmen starke Petition und die Stimmen vieler Kritiker konnten dies nicht verhindern.
Es trauern die Anhänger der Freiheit.
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Traurige Sache aber ich habe irgendwie immer noch die Hoffnung das unser Bundesverfassungsgericht ein mal wirklich die Bürger beschützt und diesen Beschluss doch noch abwendet anstatt den Politikern hinterher zu rennen.
Ja das hoffe ich auch. Hat ja bei der Pendlerpauschale auch funktioniert ;)
Wenn das nicht hilft, müssen die Piraten wohl tatsächlich den Bundestag entern.